Volksstimme Halberstadt


Streit �ber Baugebiet in Halberstadt
Halberstadt l Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) der Stadt Halberstadt sorgt weiter für Zündstoff. Die Stadtverwaltung und die Mehrheit der Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses sind erneut verschiedener Meinung darüber, wo man in der Harzer Kreisstadt Investoren grünes Licht zur Umsetzung von Neubauprojekten geben darf und wo nicht. Im konkreten Fall geht es um ein Stück Brachland am Bullerberg. Eine Investorin möchte dort ein neues Eigenheimbaugebiet entwickeln. Dafür muss die Stadt Halberstadt vorher Baurecht schaffen. Auf dem Areal am Stadtrand von Halberstadt soll nach dem vorliegenden Plan 10.000 Quadratmeter Bauland für insgesamt zehn Eigenheime erschlossen werden. Die Stadtverwaltung zeigt der Eigentümerin des potenziellen Baulands in der Beschlussvorlage, über die der Stadtentwicklungs während seiner jüngsten Tagung entscheiden musste, jedoch die rote Karte. Die Begründung: Das Grundstück würde im baurechtlich als Außenbereich zu beurteilenden Stadtgebiet zwischen Gärten und gegenüber einer landwirtschaftlichen Nutzfläche liegen, so die Verwaltung. Die angrenzende Wegeparzelle sei keine öffentliche Straße im Bestandsverzeichnis der Stadt Halberstadt. Nach dem integrierten Stadtentwicklungskonzept befindet sich das Grundstück im Schwerpunktgebiet 3, dass nur eine Entwicklung bestehender Angebote befürwortet. „Ein neues Baugebiet an dieser Stelle entspricht demzufolge nicht den Zielen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes, es gehört zum Außenbereich der Stadt“, unterstrich Thomas Rimpler, stellvertretender Oberbürgermeister. Stadtrat Hans Joachim Nehrkorn (Die Linke) ist anderer Meinung. „Das Areal ist kein Außenbereich, sondern die äußere Abgrenzung des bebauten Stadtgebietes. Daher ist es möglich, das Gebiet als Eigenheimstandort darzustellen.“ Außerdem gebe es Möglichkeiten, vorhandene Mängel, wie die nicht vorhandene ausgebaute Straße, abzustellen. Der Abgeordnete schlug vor, vielleicht könne man das Baugebiet sogar noch größer fassen. Kai Fünfhausen stimmte seinem Fraktionskollegen zu und schlug vor, die Straße am Bullerberg auszubauen. Stadtrat Jens Müller (SPD) plädierte ebenfalls dafür, dass die Stadt sich planrechtlich mit dem Gebiet beschäftigen solle. Gerlinde Holz (AfD) stellte fest: „Die Stadt hätte doch nur Gutes von einer Bebauung des Bereiches.“ Ausschusschef Michael Herrmann (CDU), der dafür bekannt ist, Beschlüssen der Stadtverwaltung sehr kritisch gegenüberzustehen, schloss sich in diesem Fall dem Nein aus dem Rathaus an. „Klar, die Lage ist dort für Eigenheime schön.“ Allerdings spreche das vom Stadtrat beschlossene ISEK ganz klar dagegen. „Wir können das Entwicklungskonzept für unsere Stadt nicht an allen Ecken und Kanten immer wieder aufweichen, dann können wir es irgendwann vergessen“, argumentierte Michael Herrmann und plädierte dafür, am Bullerberg kein Baurecht zu schaffen. Damit bleibt der Christdemokrat seiner Linie, das Intergrierte Stadtentwicklungskonzept konsequent anzuwenden, treu. Erst kürzlich sprach sich Michael Herrmann vehement gegen den Plan eines Investors aus, der in der Hans-Neupert-Straße ein neues Seniorenzentrum errichten will. Ebenfalls, weil das ISEK dem entgegenstehen würde. Nach einer emotional geführten Debatte im Stadtrat sprach sich das Parlament ebenfalls mehrheitlich gegen den Bau aus. Dagegen legte jedoch anschließend Oberbürgermeister Andreas Henke (Die Linke) Widerspruch ein. Der Ausschuss stimmte mehrheitlich (4 zu 3) gegen den Grundsatzbeschluss der Stadtverwaltung, dass am Bullerberg kein Baurecht zu schaffen sei. Damit hat die Stadt jetzt den Auftrag Baurecht zu schaffen, hieß es aus dem Rathaus.
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Weihnachtsmarkt in Halberstadt trotz Corona?
Halberstadt l Lichter funkeln in der Dunkelheit, Glühweinduft zieht durch die Straßen, Weihnachtslieder sorgen für festliche Stimmung – eine Beschreibung, die auf fast jede deutsche Stadt in der Adventszeit passt. Selbst in vielen noch so kleinen Dörfern finden Weihnachtsmärkte statt. Normalerweise. In diesem Corona-Jahr wird ein Markt nach dem anderen von den Organisatoren abgesagt. Ist auch der in Halberstadt in Gefahr? „Nein“, betont Jens Ganso, der das Adventsspektakel seit 2015 organisiert. „Solange das Land kein generelles Verbot ausspricht oder das Gesundheitsamt einen Riegel vorschiebt, werden wir öffnen.“ Ein Vorhaben, dass die Halberstädter Verwaltung unterstützt, wie Wirtschaftsförderer Thomas Rimpler sagt. „Dass Veranstaltungen auch während einer Pandemie möglich sind, haben die Kulturhappen und die Herbstkirmes gezeigt.“ Nicht zuletzt hingen Existenzen von Händlern und Schaustellern, die in diesem Jahr schon so arg gebeutelt wurden, von solchen Märkten ab. „Das öffentliche Leben muss ja auch in Zeiten von Corona irgendwie weitergehen“, fügt Rimpler hinzu. Während einige Weihnachtsmärkte und Co. aus Angst vor einer Ansteckung meiden würden, sei bei anderen das Bedürfnis nach Abwechslung groß, gibt der Wirtschaftsförderer zu bedenken. Sofern es die Bestimmungen des Landes zulassen, spreche er sich absolut für das Stattfinden des Halberstädter Weihnachtsmarktes aus. Eröffnet werden soll dieser am Dienstag, 24. November. Rund 30 Buden sollen auf dem Fischmarkt Platz finden, darunter Fahrgeschäfte für Kinder, auch die große Spieluhr wird wieder aufgebaut, kündigt Jens Ganso an. Also alles wie immer? Auch darauf antwortet der Veranstaltungsprofi mit einem klaren Nein. Desinfektionsvorrichtungen, Abstandsregeln, kontrollierter Einlass – auf das und mehr müssen sich die Besucher und Aussteller einstellen. Um alles zu gewährleisten, habe der Veranstalter aufrüsten müssen: neuer Toilettenwagen, Spender für Desinfektionsmittel, Hinweisschilder, mehr Personal. „Wir haben ein umfassendes Hygienekonzept beim Gesundheitsamt eingereicht“, berichtet der 57-Jährige. Dass die Vorschriften noch weiter verschärft werden und so weitere Einschränkungen möglich sind, davon geht der Veranstalter angesichts der gerade steigenden Fallzahlen aus. „Wir können momentan nur von Woche zu Woche planen. Alles andere darüber hinaus wäre ein Blick in die Glaskugel.“ Sein Konzept gebe es her, spontan auf neue Regelungen, die der Ausbreitung des Virus entgegenwirken sollen, angepasst werden zu können. So könne sich Ganso sogar vorstellen, während des Marktes auf den Ausschank von alkoholischen Getränken zu verzichten. Bereits gestrichen ist die Domweihnacht, die Ganso normalerweise ebenfalls organisiert. „Die Ansammlung vor dem Dom wäre einfach zu heftig, darum verzichten wir darauf“, so Ganso. Ebenso wird es kein Bühnenprogramm geben, damit sich keine Leute vor dem Podest versammeln. Dennoch sollen die Besucher nicht völlig auf Kultur oder Musik verzichten müssen. „In diesem Jahr gibt es einen musizierenden Weihnachtsmann, der über den Platz läuft.“ Auch die Eröffnung falle anders aus als gewohnt. Den traditionellen Stollenanschnitt werde es nicht geben – damit die Leute nicht wie sonst für das süße Gebäck dicht gedrängt Schlange stehen. Gut möglich, dass dem Halberstädter Weihnachtsmarkt trotz abgespeckter Form in diesem Jahr mehr Aufmerksamkeit geschenkt wird. Denn einige Orte in der Region haben ihre Adventsspektakel bereits gestrichen. So wird es in diesem Corona-Jahr beispielsweise in Aderstedt, Wegeleben, Wanzleben, Klötze und Diesdorf keine Märkte geben. Die Organisatoren der Blankenburger Schlossweihnacht haben ebenfalls abgesagt. Darüber, ob der Budenzauber in Wernigerode stattfinden kann, entscheidet am 5. November der Statdrat. Der Grund, so informiert Andreas Meling, Chef der Wernigerode Tourismus GmbH (WTG), die erstmals in diesem Jahr den Weihnachtsmarkt organisiert, sind die Sicherheits- und Hygienebestimmungen sowie die damit verbundenen Mehrkosten. Wernigerodes Lokalpolitiker sollen deshalb über einen Zuschuss von 100.000 Euro aus der Stadtkasse entscheiden. Sprechen sich die Stadträte dagegen aus, ist der Weihnachtsmarkt damit gestrichen. Jens Ganso beobachte die Entwicklungen in der Harzregion, lasse sich davon aber nicht in seiner Planung beeinflussen. Er habe keine Befürchtungen, dass der Halberstädter Markt aufgrund der Absagen in anderen Orten überrannt werden könnte. „Wir haben eine Zähleranlage an den Eingängen. Wenn die Höchstzahl erreicht ist, kommt niemand mehr auf den Platz, bis Besucher wieder gehen“, erläutert er. Ein Testlauf für die Anlage ist gerade zu Ende gegangen: Auf dem Fischmarkt fand vom 2. bis zum 18. Oktober eine Herbstkirmes mit Karussells sowie verschiedenen Speisen- und Getränkeangeboten statt. An sechs Eingängen, mit Lichtschranken und Zählsystem versehen, wurde die maximale Auslastung auf dem Platz überwacht. Die Besucher hätten die Vorgaben gut akzeptiert und sich an die Regeln gehalten. „Laut Auflagen durften sich maximal 450 Personen gleichzeitig auf dem Platz aufhalten“, erläutert Jens Ganso. Wie er informiert, sei die Höchstzahl zu keiner Zeit erreicht worden. Mehr als 350 Personen hätten nie zur gleichen Zeit auf der Herbstkirmes verweilt. Unzufrieden sei er damit aber nicht. Die Zahl sei schließlich nur eine Momentaufnahme, es habe ein ständiges Kommen und Gehen gegeben. „Insgesamt wurden im Zeitraum der Herbstkrimes 40.000 Besucher im Zentrum gezählt.“ Noch lägen nicht alle Zahlen zu Umsatz und Co. vor. „Einen Verlust haben wir sicher nicht eingefahren“, lautet seine erste Einschätzung. „Im Fokus dieser Veranstaltung lag aber ohnehin nicht der Gewinn. Sie war ein Probelauf dafür, wie so etwas während Corona organisiert werden kann“, sagt Jens Ganso. Gewissermaßen eine Übung für den Weihnachtsmarkt.
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Scheune brennt komplett ab
Quedlinburg (vs) l In diesem Fall konnte die Feuerwehr das Gebäude nur noch kontrolliert abbrennen lassen. Wie die Polizei mitteilt, kam es am Montagabend (19. Oktober) gegen 21.15 Uhr zum Brand einer Scheune an der B79 bei Quedlinburg in Richtung Münchenhof. In dem Gebäude lagerten 500 Strohballen. Erste Ermittlungsergebnisse begründen nach Angaben der Beamten den Verdacht auf Brandstiftung. Beim Eintreffen der Feuerwehr stand die Scheune bereits in Vollbrand. "Das Brandobjekt konnte nicht abgelöscht werden und brannte unter der Aufsicht der Feuerwehr kontrolliert ab", heißt es im Bericht der Polizei. Nachdem der Brandort von Kriminaltechnikern untersucht werden konnte, geht die Polizei nun von dem begründeten Verdacht einer Brandstiftung aus. Bei dem Feuer entstand ein Sachschaden in Höhe von etwa 30.000 Euro. Die Polizei sucht mögliche Zeugen, die Angaben zum Brand bzw. zu den Tätern machen können. Sachdienliche Hinweise werden unter Telefon 03941/67 42 93 entgegengenommen. 
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Schotterg�rten in Halberstadt vor dem Aus
Halberstadt l Kontrovers wird seit Wochen im Stadtrat Halberstadt und in seinen Ausschüssen über einen Antrag von Stadtrat Peter Windhövel (AfD) zum Verbot von Schottergärten diskutiert. Mittlerweile gibt es einen Beschluss des Landtages Sachsen-Anhalt dazu. Nach der am Mittwoch, 14. Oktober, beschlossenen Änderung der Bauordnung Sachsen-Anhalts werden sogenannte Schottergärten künftig verboten. Danach müssen unbebaute Flächen auf Grundstücken begrünt werden. Schottergartenplänen wurde damit die rote Karte gezeigt. Welche Folgen hat das für die Diskussion über das Für und Wider von Steinwüsten in der Stadt Halberstadt, fragte die Volksstimme Timo Günther, Rechtsamtsleiter der Stadtverwaltung Halberstadt. Der Beschluss des Landtages habe die Stadtverwaltung überrascht, so der Amtsleiter. „Grundsätzlich obliegt dem Landkreis Harz als Bauordnungsbehörde die Prüfpflicht. Wir wollen aber überprüfen lassen, ob die Stadt künftig ebenfalls in den Bebauungsplänen (B-Pläne) das Verbot von Schottergärten mit einarbeiten lässt“, informiert Timo Günther. Unklar sei bislang noch die Frage, ob sich der Beschluss des Landtages nur auf die Neuanlage von Schottergärten bezieht oder rückwirkend greift. Das könne sich Timo Günther allerdings nicht vorstellen. „Dieser Eingriff wäre unverhältnismäßig. Das ist aus meiner Sicht auch nur schwer umzusetzen. Diese Meinung habe ich auch in der Diskussion während der jüngsten Tagung des Stadtentwicklungsausschusses vertreten“, so Timo Günther. Während dieser Tagung betonte Ausschussmitglied Hans-Joachim Nehrkorn (Die Linke), dass man von Grundstücksbesitzern nicht verlangen könne, bestehende Schottergärten wieder zurückzubauen. Er plädierte ebenfalls dafür, in neue B-Pläne entsprechende Passagen zum Verbot einzuarbeiten. Doch was geschieht nun mit dem Verbotsantrag von Peter Windhövel? Timo Günther will mit dem Stadtrat aus der AfD-Fraktion sprechen, ob dieser sein Begehren angesichts des jüngsten Landtagsbeschlusses aufrechterhalten möchte. „Mit der neuen Bauordnung des Landes gibt es jetzt ja ein Instrument, um Schottergärten künftig zu verhindern“, so der Rechtsamtsleiter. Gegenüber der Volksstimme erklärte Peter Windhövel am Montag, 19. Oktober: „Ich hatte die zuständige Abgeordnete im Landtag Sachsen-Anhalts angeschrieben, ob ich den gefassten Beschluss zu den Schottergärten einsehen kann. Bislang habe er noch keine Antwort, ob dieses Verbot in die Baugenehmigungen generell einfließen wird.“ Ich hoffe, dass ich bis zur nächsten Stadtratssitzung Näheres weiß. Der Stadtrat in Stendal hat sich ebenfalls damit kontrovers befasst.“ Aus der Landtagsverwaltung in Magdeburg heißt es: „Die neue Bauordnung, die das Verbot von Schottergärten regelt, ist zwar beschlossen, allerdings ist sie noch nicht rechtskräftig“. Dazu muss die Bauordnung erst veröffentlicht werden. Da es ein Gesetz ist, könne das bis zu vier Wochen dauern. Manuel Slawig, Sprecher der Landkreisverwaltung: „Der Landtag hat erst in der letzten Woche die Änderung der Bauordnung beschlossen, die Änderung ist noch nicht bekanntgemacht. Von daher lässt sich aus Sicht des Bauordnungsamtes dazu auch noch nichts Konkretes sagen, außer dass das Bauordnungsamt an Recht und Gesetz gebunden ist und entsprechend der gesetzlichen Grundlage handeln wird.“ Rückblende: Während der Sitzung des Stadtrates Halberstadt am 10. September stellte Peter Windhövel den Antrag, dass der Stadtrat das Verbot von Anlegung und Gestaltung von Schotter- und anderen Gesteinsgärten in privaten Objekten unter anderem in die Gestaltungssatzung der Altstadt aufnehmen soll sowie in die Baumschutzsatzung bei gleichzeitiger Erweiterung der Satzung in „Baum-, Grün- und Artenschutzsatzung“. Bei Bauanträgen von Neubauten sollte dies als Auflage in die Baugenehmigungen festgeschrieben werden. Hinsichtlich des Rückbaus von vorhandenen Schotterflächen bestünde Diskussionsbedarf im Stadtrat und den Ausschüssen, um weitere Entscheidungen treffen zu können. Peter Windhövel begründete den Antrag mit dem dramatischen Rückgang der Artenvielfalt bei Insekten und Pflanzen. Schottergärten, die auch in Halberstadt und den Ortsteilen immer häufiger anzutreffen seien, würden diese verheerende Entwicklung befeuern. Die Stimmungslage zum Thema Schottergärten war Mitte September in Halberstadt ziemlich eindeutig. Eine Mehrheit lehnt sie ab. Das zeigte das Ergebnis einer nicht repräsentativen Online-Umfrage der Volksstimme. 75 Mal wurde für das Verbot gestimmt – das entspricht 58,59 Prozent. 38,28 Prozent – also 49 Nutzer – waren dagegen. 3,13 Prozent klickten: „Ist mir egal!“ Ein noch klareres Meinungsbild hatte die TED-Umfrage der Volksstimme geliefert. Zwischen 6 und 18 Uhr riefen am 15. September 146 Leser an. Mit 128 Teilnehmern sprach sich eine deutliche Mehrheit von ihnen dafür aus, Schottergärten aus dem Stadtbild zu verbannen. Lediglich 18 Leser wollen alles so belassen, wie es derzeit ist.
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27-J�hriger bespuckt und bedroht Polizisten
Thale (vs) l Ein 27-Jähriger hat in der Nacht zum Sonnabend, 17. Oktober, Bundespolizisten am Haltepunkt Thale-Musestieg mit einem Messer bedroht und bespuckt. Wie die Bundespolizei am Montag mitteilt, diskutierte der Mann zuvor mit zwei weiteren Personen, einem Mann und einer Frau, lautstark am Bahnsteigzugang. Hilfe seitens der Beamten wurde von den Personen abgelehnt. Als die Bundespolizisten den Mann dann zu einem späteren Zeitpunkt erneut dort antrafen, furchtelte der mit dem Messer herum und bedrohte sie. Nach mehrmaliger Ermahnung setzten die Beamten Reizgas ein, schlugen ihm das Messer aus der Hand, überwältigten ihn und fixierten den Randalierer mit Handschellen. Der Mann setzte sich aber weiter zur Wehr und spruckte den Beamten unter anderem ins Gesicht. Die hinzugerufene Polizeistreife und eine Besatzung des Rettungswagens wurden ebenfalls massiv beleidigt. Der Mann hatte 1,81 Promille Alkohol im Blut und wurde anschließend ins Krankenhaus gebracht.
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